15.11.2005

Mobilisierung gegen Nazi-Aufmarsch
wird trotz Verbot fortgesetzt

Wie berichtet wollen am 3. Dezember in Karlsruhe und Rastatt Nazis aufmarschieren. Das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe begrüßt die Entscheidung der Stadt Karlsruhe, den Nazi-Aufmarsch in Karlsruhe zu verbieten.

Für alle Demokraten gibt es dennoch keinen Grund, sich zurück zu lehnen, weil damit gerechnet werden muss, dass die Nazis Rechtsmittel gegen das Verbot einlegen und das Verbot in letzter Minute von den Gerichten gekippt werden könnte.

Die Mobilisierung für die antifaschistischen Protestaktionen wird deswegen in vollem Umfang aufrechterhalten. Dem Aufruf zur Protestaktion in Karlsruhe haben sich bisher 64 Organisationen, Gruppen und Persönlichkeiten angeschlossen, darunter je drei Bundestags- und Landtagsabgeordnete und der Landesjugendring Baden-Württemberg e.V., dessen Vollversammlung alle Jugendlichen und haupt- und ehrenamtlichen MitarbeiterInnen in den 47 Mitgliedsorganisationen aufruft, sich an den Protestaktionen zu beteiligen.

Nach dem Vorbild anderer Städte, zum Beispiel in Potsdam, wollen Gemeinderatsfraktionen in Rastatt aktiv werden und den Gemeinderat dafür gewinnen, die Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an den Protesten aufzurufen. Wir erwarten von den Fraktionen des Karlsruher Gemeinderats eine ähnliche Initiative.

Für den Fall der letztinstanzlichen Bestätigung des Verbots wird das Bündnis anstelle der Protestaktion zu einer Feier mit Kultur- und Redebeiträgen einladen, auch um über das Treiben der Nazis zu informieren und weiteren Aufmärschen vorzubeugen. Aktuelles dazu kann der für den Protest eingerichteten Webseite www.antifa-buendnis-ka.de.vu entnommen werden.

Es bleibt dabei:
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Elwis Capece, NGG
Silvia Schulze, VVN-BdA
Antifaschistisches Aktionsbündnis Karlsruhe