Protestaktionen zum 3.12.2005

14.12.2005

Fotos der Protestaktionen vom 3.12.2005

Die Fotos der Protestaktionen vom 3.12.2005 können nur einen flüchtigen Eindruck des Geschehens vermitteln. Wir veröffentlichen hier eine repräsentative Auswahl:

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10.12.2005

Leserbriefe in der BNN

In der Nachbereitung der Protestaktionen gegen die Nazi-Aufmärsche sind in der BNN am 10.12.2005 zwei Leserbriefe erschienen:

"... Nicht allein 'Linke', sondern alle, für die Demokratie und Menschenwürde unaufgebbare Werte sind, müssen um dieser Werte willen ... diesem Treiben entgegentreten. Dafür ist eben manchmal die Straße und die Demonstration der Ort."

"Wenn es bei Demonstrationen auch einzelne gewaltbereite Linksautonome gibt, dann ist das sehr ungut, aber kein Grund, sich völlig herauszuhalten. Im Gegenteil, es ist umso mehr ein Grund, für eine starke friedfertige Präsenz zu sorgen."

Wir dokumentieren den Wortlaut.

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6.12.2005

Redebeiträge vom 3.12.2005

Die Redebeiträge vom 3.12. von Silvia Schulze (Begrüßung), Werner Pfennig (VVN-BdA), Martin Spreng (DGB Mittelbaden und Nordschwarzwald), Arno Neuber (Friedensbündnis Karlsruhe) und Johannes Stober (SPD Karlsruhe) können nun hier nachgelesen werden:

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4.12.2005

Presseerklärung:

Neonazi-Aufmarsch in Karlsruhe mit friedlichem Protest verhindert

In einer Presseerklärung hat das AAKA festgestellt:

"Neonazi-Aufmarsch in Karlsruhe mit friedlichem Protest verhindert -
trotz Behinderung durch BuS und OB"

Der 3. Dezember sei in Karlsruhe ein Tag der öffentlich bekundeten Demokratie gewesen, weil die BürgerInnen deren Verteidigung in die eigenen Hände genommen hätten.

Die Protestkundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz sei mit über 1000 TeilnehmerInnen abgeschlossen worden.

Die Stadt Karlsruhe habe sich dem Widerstand gegen Neonazis nicht angeschlossen. Stattdessen habe sie eine unzureichende Verbotsbegründung für den Neonazi-Aufmarsch geliefert, habe ein unbegründetes Verbot der Gegenkundgebung auf dem großräumigen Bahnhofsvorplatz ausgesprochen und habe eine Verfügung erlassen, die Neonazis mittels weiträumiger Absperrung des gesamten Bahnhofsbereichs in der Zeit von 10-22 Uhr zu schützen.

"Festzuhalten bleibt im Ergebnis, dass der neonazistische 'Doppelschlag im wilden Süden' aufgrund der entschiedenen Gegenwehr der Antifaschisten in Rastatt und Karlsruhe in einem Fiasko endete. Demokratie und Antifaschismus haben gewonnen."

"Das Karlsruher Bündnis wird seine Anstrengungen weiter verstärken, um den Neonazis am 28. Januar 2006 erneut die Rote Karte zu zeigen."

Für den 28. Januar 2006 haben die gleichen Neonazis einen weiteren Aufmarsch angemeldet.

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3.12.2005

Demo-Ticker:

Im nachfolgenden "Demo-Ticker" wurde am Nachmittag des 3.12. "live" über die Kundgebung berichtet:


Demo-Ticker
3.12.2005, 17:00

Nachtrag

In ihrer Abschlussbemerkung als eine der Moderatorinnen der Kundgebung wies Silvia Schulze, VVN-BdA, darauf hin, dass für den 28.1.2006 ein weiterer Aufmarsch der Neonazis geplant ist.

Dieser Aufmarsch liegt zwischen dem 27.1., dem Jahrestag der Befreiung des KZs Auschwitz, und dem 30.1., dem Jahrestag der Machtübertragung an die Faschisten.

Auch dieser Nazi-Aufmarsch muss gemeinsam verhindert werden!



Demo-Ticker
3.12.2005, 16:45

Die Kundgebung ist beendet.

Zuletzt sprachen Jürgen Ziegler, ver.di, über den Streiktag am 5.12. und noch einmal Werner Pfennig, Bundessprecher der VVN-BdA.

Etwa 1000 Personen hatten sich der antifaschistischen Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz angeschlossen.



Demo-Ticker
3.12.2005, 16:30

Zwischenzeitlich hat Arno Neuber, Friedensbündnis Karlsruhe, zum Thema "Kriegspolitik, Bundeswehr und Neonazis" gesprochen.

Derzeit spricht Johannes Stober, SPD, über den "Widerstand gegen den Faschismus in Karlsruhe".



Demo-Ticker
3.12.2005, 16:13

Die Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz wurde von der Sängerin Marianne mit dem Titel "Nazis raus aus unserer Stadt" begonnen.

Zur Zeit spricht Martin Spreng, DGB-Vorsitzender Mittelbaden, zum Thema "Zusammenhang zwischen Sozialabbau und Rechtsentwicklung".



Demo-Ticker
3.12.2005, 16:06

Der zweite Teil der Kundgebung hat soeben begonnen. Rund 1000 Teilnehmer/innen befinden sich nun auf dem Bahnhofsvorplatz.

Demokratie und Antifaschismus haben gewonnen!



Demo-Ticker
3.12.2005, 15:35

Die Kundgebung auf dem Kronenplatz mit über 400 Teilnehmer/innen ist inzwischen geschlossen und auf dem Weg zum Bahnhofsvorplatz.

Am Kronenplatz hat nur der Vertreter der VVN-BdA, Werner Pfennig, gesprochen. Alle übrigen Reder/innen werden am Bahnhofsvorplatz sprechen.



Demo-Ticker
3.12.2005, 15:05

Die Nazis sind in Rastatt festgehalten und werden nicht nach Karlsruhe kommen.

Die Stadt hat dem AAKA und den Gegendemonstranten erlaubt, ab 16 Uhr eine Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz durchzuführen.

Die Kundgebungsteilnehmer werden also jetzt vom Kronenplatz zum Bahnhofsvorplatz wechseln und dort die Kundgebung fortsetzen.



Demo-Ticker
3.12.2005, 14:30

Das Bundesverfassungsgericht hat gestern einen Antrag des Neonazi-Aktivisten Worch abgelehnt, der eine einstweilige Verfügung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg beantragt hatte.

Die Nazis müssen also am Bahnhofsvorplatz bleiben und dürfen keinen Fackelzug durchführen.


3.12.2005

Presseartikel:

BNN: 'Protest aus der Ferne'

Die BNN berichtet heute morgen in zwei Artikeln über den "Stand der Dinge". Der Kommentar kommt zu der außerordentlich positiven Schlussfolgerung:

"Aber lautstarkes Protestieren und Auspfeifen der ungebetenen Gäste auf dem Bahnhofsplatz unter Polizeischutz wäre ein noch klareres Zeichen für eine wehrhafte demokratische Kultur in Karlsruhe und gegen Rechtsextremismus gewesen als die entfernte Gegendemo."

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2.12.2005


Erklärung des AAKA

Unter dem Motto der Weißen Rose, dem Zeichen für gewaltfreien Widerstand, mobilisiert das Antifaschistische Aktionsbündnis seit sieben Wochen gegen einen Neonazi-Aufmarsch auf 16.00 Uhr zum Bahnhofsvorplatz in Karlsruhe.

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat entgegen dem Antrag des Bündnisses als Kundgebungsort den Kronenplatz verfügt. Das Bündnis wird demgemäß ab 14.30 Uhr dort eine Kundgebung durchführen.

Eine Allgemeinverfügung der Stadt Karlsruhe, den Bahnhofsplatz zugunsten eines ungestörten Neonazi-Aufmarschs weiträumig abzusperren, wurde auf Antrag des Bündnisses vom Verwaltungsgericht Karlsruhe aufgehoben. Damit können sich die BürgerInnen auf dem Bahnhofsplatz frei bewegen.

Wo und wie die BürgerInnen ihrem Protest Ausdruck verleihen möchten, will und kann das Bündnis niemandem vorschreiben.

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2.12.2005

Presseartikel:

BNN: 'Gerangel um morgige Demos'

Die Badischen Neuesten Nachrichten (BNN) haben heute in einem sehr objektiven Artikel über den Sachstand informiert.

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1.12.2005

Widerspruch des AAKA zurückgewiesen

Gegen die Auflage der Stadt Karlsruhe, die Gegendemonstration auf den Kronenplatz zu verlegen, hatte das AAKA Widerspruch eingelegt. Diesen Widerspruch hat das Verwaltungsgericht Karlsruhe nun mit hanebüchenen Begründungen abgewiesen.

Dem Urteil liegen unverschämte Behauptungen über die angebliche Gewaltbereitschaft des Bündnisses zugrunde, die in einem Schreiben der Stadt Karlsruhe vom 1.12. enthalten sind. In den beiden Kooperationsgesprächen und in der Presse-Erklärung vom 19.11. hat sich das Antifaschistische Aktionsbündnis von jeglichen Gewaltaufrufen distanziert.

Gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts hat das Bündnis Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof Mannheim eingelegt.

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1.12.2005

Info-Telefon

Am Samstag wird von 9 bis 18 Uhr ein Info-Telefon eingerichtet, bei dem aktuelle Informationen zum Ablauf der Aktionen abgefragt werden können.
(Nummer in der linken Spalte oben.)

Diese Homepage wird am Samstag bis 15 Uhr aktuell gehalten.
(Also reinschauen, bevor Ihr losgeht.)


30.11.2005

Presseerklärung:

Widerspruch gegen die Auflage der Stadt eingelegt

In einer Presseerklärung wurde mitgeteilt, dass das AAKA Widerspruch gegen die Auflage der Stadt erhoben hat.

Die Stadt Karlsruhe habe dem AAKA auferlegt, im hinteren Eck des Kronenplatzes zu demonstrieren. Damit müsse der Eindruck entstehen, dass Polizei und Behörden mit Billigung des Oberbürgermeisters einen Nazi-Aufmarsch schützen, während friedliche Bürgerinnen und Bürger in ihrem Versammlungsrecht eingeschränkt werden, ohne dass es dafür Gründe gibt.

"Es bleibt dabei:
Alle Bürgerinnen und Bürger treffen sich
am 3. Dezember, 16.00 Uhr, auf dem Bahnhofsvorplatz.
"

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28.11.2005

Gegendemonstration soll auf den Kronenplatz

Die Stadt Karlsruhe hat wie erwartet dem AAKA die Auflage gemacht, nicht am Bahnhofsplatz um 16 Uhr sondern am Kronenplatz 12-16 Uhr zu demonstrieren.


28.11.2005

Verbot des Nazi-Aufmarsches aufgehoben

In einer Pressemitteilung hat das Verwaltungsgericht Karlsruhe den Beschluss bekannt gegeben, das Verbot des Nazi-Aufmarsches durch die Stadt Karlsruhe aufzuheben.

Danach dürfen die Nazis in Karlsruhe am Bahnhof demonstrieren und es wurden ihnen angeblich strenge Auflagen gemacht:

Der Nazi-Aufmarsch darf nur am Bahnhofsvorplatz und nur zur Tageslichtzeit stattfinden. Weiter heißt es: "Auch hinsichtlich Bekleidung und äußerem Ablauf gelten strenge Einschränkungen".

Die mehrfachen Hinweise auf die angeblich strengen Auflagen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass den Nazis in der Hauptsache Recht gegeben wurde: der Nazi-Aufmarsch soll erlaubt werden.

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28.11.2005

Presseerklärung:

Verschiebung des vom AAKA angemeldeten Kundgebungsorts?

In einer Presseerklärung hat das AAKA mitgeteilt, dass Vertreter der Stadt Karlsruhe angedeutet haben, dass eine Verschiebung des vom Bündnis vor 7 Wochen angemeldeten Kundgebungsorts am Bahnhofsvorplatz erwogen wird.

Das Bündnis wird im Falle einer Verschiebung unverzüglich Rechtsmittel einlegen.

"Es bleibt dabei:
Alle Bürgerinnen und Bürger treffen sich mit uns
am 3. Dezember, 16.00 Uhr, auf dem Bahnhofsvorplatz.
"

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25.11.2005

Interview mit dem Radiosender RDL

In einem Interview mit dem Radiosender RDL (Radio Dreyeckland, Freiburg) hat Elwis Capece für das AAKA über den Stand der Mobilisierung und die weitere Planung gesprochen. Er betonte noch einmal, dass das AAKA gewaltfreien Widerstand leisten und auch dann protestieren wird, wenn das Verbot aufrecht erhalten bleibt.

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22.11.2005

Kurzprotokoll vom 21.11.2005

In einem so genannten "Kooperationsgespräch" erfuhren Vertreter des AAKA, dass Worch als Anmelder des Nazi-Aufmarschs Widerspruch gegen das Verbot in Karlsruhe eingelegt hat und bis vor das Bundesverfassungsgericht gehen will.

Demnach ist mit einer Entscheidung erst kurz vor dem 3.12. zu rechnen.

Es wurde bestätigt, dass die Nazis einen weiteren Aufmarsch in Karlsruhe für den 28.1.2006 angemeldet haben.

Die Gemeinderatsfraktionen werden gemäß dem Vorbild in anderen Städten und den Bemühungen in Rastatt gebeten, einen Gemeinderatsbeschluss anzustreben, um die Bürgerinnen und Bürger für die Teilnahme an der Protestaktion zu gewinnen.

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19.11.2005

Presseerklärung:

AAKA distanziert sich von jeglichen Gewaltaufrufen

In einer Presseerklärung haben sich Elwis Capece und Silvia Schulze für das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe entschieden von jeglichen Gewaltaufrufen distanziert.

"Uneingeschränkter Konsens aller TeilnehmerInnen ... ist von Beginn der Vorbereitungen an, dass die Proteste ausschließlich mit gewaltfreien Mitteln vorgetragen werden."

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19.11.2005

Leserbrief in der BNN

Zur Ankündigung "Rechte und Linke planen Demonstration" erschien in der BNN ein Leserbrief:

"... erwarte ich von der Karlsruher Bevölkerung mit OB Fenrich an der Spitze, dass die Nazis in Karlsruhe oder an anderen Orten nicht geduldet werden."

Wir dokumentieren den Wortlaut.

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15.11.2005

Presseerklärung:

Verbot des Nazi-Aufmarsches begrüßt

In einer Presseerklärung haben es Elwis Capece und Silvia Schulze begrüßt, dass die Stadt Karlsruhe den Nazi-Aufmarsch verboten hat. Dennoch könne das Verbot in letzter Minute von den Gerichten gekippt werden.

"Die Mobilisierung für die antifaschistischen Protestaktionen wird deswegen in vollem Umfang aufrechterhalten."

Für den Fall, dass das Verbot bestehen bleibt, kündigten sie anstelle der Protestaktion eine Feier mit Kultur- und Redebeiträgen an, "um über das Treiben der Nazis zu informieren und weiteren Aufmärschen vorzubeugen."

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12.11.2005

Stadt verbietet den Nazi-Aufmarsch in Karlsruhe

Laut BNN vom 12.11.2005 wird die Stadt den Nazi-Aufmarsch in Karlsruhe verbieten. Das heißt aber keineswegs, dass damit die Sache ausgestanden wäre. Die Nazis können noch in "letzter Minute" vor Gericht "Recht" bekommen.

Deshalb ist für uns klar, dass die Mobilisierung für die antifaschistischen Protestaktionen in Karlsruhe und Rastatt in vollem Umfang aufrecht erhalten werden.

Ob Verbot oder Aufhebung des Verbots des Nazi-Aufmarschs:

Kommt alle am 3.12. zur Protestaktion
gegen den Neonazi-Aufmarsch in Karlsruhe!

Treffpunkt 16:00 Uhr, Bahnhofsvorplatz Karlsruhe
(Ort und Zeit können sich noch ändern!)


8.11.2005

Presseerklärung:

Ohne Nazis und Rassisten leben,
in Rastatt, Karlsruhe und anderswo!

Unter diesem Motto rufen 50 Organisationen und Institutionen dazu auf, friedlich gegen eine für den 03.12.05 vorgesehene Demonstration der Neonazis in Karlsruhe zu protestieren.

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8.11.2005

Offener Brief des AAKA an den OB der Stadt Karlsruhe

"... mit großer Verwunderung musste ich der heutigen Ausgabe der BNN entnehmen, dass der Leiter des Amtes für Bürgerservice und Sicherheit (BuS), Dieter Behnle, öffentlich äußert, dass die Stadt darüber nachdenke, ob die beiden für den 03.12.05 angekündigten Demonstrationen verboten werden sollen."

"... verwahre ich mich ausdrücklich dagegen, dass die geplante Protestveranstaltung gegen den Naziaufmarsch dem Auftrieb der Neonazis gleich gestellt wird, indem beide in einem Atemzug genannt werden."

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8.11.2005

Kurzprotokoll vom 7.11.2005

  • Die Oberbürgermeister haben auf unsere Briefe noch nicht geantwortet.
  • Am 14.11. wird über den Demoaufruf und das Plakat entschieden. Beide gehen dann in Druck und werden in großer Stückzahl verteilt.
  • In Rastatt sind geplant: ein breites Bündnis (Aktionsbündnis Rastatt), Aktionen, Unterschriftensammlung, Zusammenarbeit mit Schulen, Solidarität mit dem Jugendzentrum Art Canrobert.

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3.11.2005

67. Jahrestag der Reichspogromnacht

Der 9. November 2005 ist der 67. Jahrestag der Reichspogromnacht. In Ettlingen laden DGB, SPD und Naturfreunde zu Veranstaltungen ein, in Karlsruhe die VVN-Bund der Antifaschisten.

Veranstaltungen in Ettlingen...

Veranstaltung in Karlsruhe...

2.11.2005

Themen der Nazidemonstrationen

Die Aufrufe zu den Demos sind Teil eines strategischen Vorgehens der Rechtsextremisten. Sie versuchen immer wieder, Einfluss vor allem auf Jugendliche zu nehmen und bedienen den "Märtyrerkult".

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1.11.2005

Kurzprotokoll vom 31.10.2005

Aktuelle Informationen

  • In Rastatt findet auf Einladung der IG Metall Gaggenau am 02.11.05 ein erstes Vorbereitungstreffen statt, daran werden auch die VVN-BdA Offenburg und Freiburg teilnehmen.
  • Bis zum kommenden Wochenende wird ein Veranstaltungskalender zusammengestellt, der dann auf der Homepage veröffentlicht werden soll. Darüber hinaus besteht auch die Möglichkeit, ihn als Rückseite für das Flugblatt zu benutzen. Alle werden gebeten, die Ankündigungen umgehend an die beiden im Impressum genannten Emailadressen zu verschicken.

Pressearbeit

Bei ka-news ist bereits ein ausführlicher Artikel zum Thema erschienen: Brauner "Doppelschlag im wilden Süden"?

In der BNN wurde über den Beschluss der DGB-Regionskonferenz berichtet. Einen kurzen Hinweis auf die kommenden Ereignisse gibt es auch in der Klappe-Auf. Die Pressearbeit soll dann nach der nächsten Sitzung für die Karlsruher Aktivitäten vom NGG Büro übernommen werden.

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18.10.2005

Kurzprotokoll vom 17.10.2005

Er wurde verabredet,

  • Im Vorfeld des 03. Dezember sollen Veranstaltungen/Aktivitäten stattfinden, die sich thematisch mit der nazistischen Szene auseinandersetzen. Angeregt wurden u. a. Konzerte, eine antifaschistische Stadtführung, Infostände, Infoveranstaltungen. Diese Planungen sollen beim nächsten Treffen konkretisiert werden.
  • Vorbereitung einer Presseerklärung und eines Flugblattentwurfs bzw. Plakats. Die Arbeiten sollen vor der nächsten Sitzung des Bündnisses abgeschlossen sein.

Wir richten die Bitte an Euch, sich unserem Protest anzuschließen. Nur wenn wir sehr viele sind, besteht die Chance, die Aufmärsche zu verhindern.

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6.10.2005

Kurzprotokoll vom 5.10.2005

Nach aktuellem Kenntnisstand ist von den Neonazis für Rastatt eine Kundgebung um die Mittagszeit in Bahnhofsnähe geplant und für Karlsruhe ein Fackelumzug am späten Nachmittag.

Es wurde verabredet,

  • die Oberbürgermeister der beiden Städte aufzufordern, die Aufmärsche zu verbieten und
  • friedliche Protestkundgebungen und Demonstrationen gegen die Aufmärsche vorzubereiten.

Anmerkung:
Die "Weiße Rose" hat sich in Anlehnung an den Widerstandskampf der Geschwister Scholl als Titel bundesweit bei vielen Protestkundgebungen etabliert - zuletzt bei der erfolgreichen Bürgeraktion gegen den vom gleichen Neonazi-Aktivisten (Christian Worch aus Hamburg) organisierten Aufmarsch am 1. Oktober in Leipzig.

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5.10.2005

Wie sich die Nazis das Ganze vorstellen:

  • Demo1: 3.12.2005, Rastatt, Bahnhofsvorplatz,
    Beginn voraussichtlich 12:30 Uhr
  • Demo2: 3.12.2005, Karlsruhe, Bahnhofsvorplatz,
    Beginn voraussichtlich 17:30 Uhr

© Antifaschistisches Aktionsbündnis Karlsruhe