16.4.2008

Presse

Veranstaltung zur Aufklärung über Ziele und Methoden der rechtsextremen Szene

Die Stadt Karlsruhe will ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit setzen. Oberbürgermeister Fenrich und die Fraktionen des Gemeinderats haben beschlossen, in einer öffentlichen Veranstaltung über Ziele und Methoden der rechtsextremen Szene aufzuklären.

Bei einem Treffen mit Vertretern des AAKA und des DGB Anfang April im Rathaus hatte OB Fenrich über seine Maßnahmen zur Verhinderung eines NPD-Zentrums in der Badener Straße in Durlach informiert.

Von AAKA und DGB ging der Impuls zu einer Informationsveranstaltung aus. Sie soll von einem breiten Spektrum des gesellschaftlichen Lebens in Karlsruhe getragen werden. Als Termin ist die Zeit nach den Pfingstferien anvisiert.


Wir dokumentieren die Presseerklärung der Stadt Karlsruhe:

Montag, 14. April 2008

Stadt will ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit setzen

OB Fenrich und Gemeinderat vereinbaren öffentliche Veranstaltung zur Aufklärung über Ziele und Methoden der rechtsextremen Szene / Vorbereitung soll von breitem Spektrum des gesellschaftlichen Lebens getragen sein


"Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz haben in unserer Stadt keinen Platz", bekräftigt Oberbürgermeister Heinz Fenrich die klare Position von Stadt und Gemeinderat gegenüber rechtem Gedankengut. Aus diesem Grund haben das Stadtoberhaupt und die Fraktionen des Karlsruher Gemeinderats beschlossen, in einer öffentlichen Veranstaltung über Ziele und Methoden der rechtsextremen Szene aufzuklären. "Karlsruhe will damit ein deutliches Zeichen setzen gegen rechtsextremes Gedankengut und gleichzeitig die Öffentlichkeit über Strategien und Praktiken so genannter Kameradschaften und anderer Vereinigungen am rechtsextremen Rand aufklären, die für Außenstehende auf den ersten Blick oft nicht zu durchschauen sind".

Der Impuls zu dieser Informationsveranstaltung ging vom Antifaschistischen Aktionsbündnis Karlsruhe und dem Deutschen Gewerkschaftsbund, Region Mittelbaden, bei einem Treffen mit Oberbürgermeister Fenrich Anfang April im Rathaus aus. Das Stadtoberhaupt hatte dabei Silvia Schulze, Sprecherin der VVN-Bund der Antifaschisten Karlsruhe, und Jürgen Ziegler, stellvertretender Vorsitzender des DGB Mittelbaden, über seine Maßnahmen zur Verhinderung eines NPD-Zentrums in der Badener Straße in Durlach informiert. "Die Stadt ist fest entschlossen, weder die NPD noch andere rechtsextreme Vereinigungen als Nutzer des Gebäudes zu dulden", hatte der OB bei dieser Gelegenheit erneut bekräftigt.

Die geplante Aufklärungsveranstaltung soll nach dem Willen von Gemeinderat und OB von einem breiten Spektrum des gesellschaftlichen Lebens in Karlsruhe getragen werden. Zur Vorbereitung wird deshalb eine Projektgruppe eingerichtet werden, zu der auch Vertreter der Parteien, der Kirchen, der IHK, der Handwerkskammer, der Gewerkschaften und des VVN eingeladen werden sollen. Um eine breite Öffentlichkeit zu erreichen, ist als Termin die Zeit nach den Pfingstferien anvisiert.

© Antifaschistisches Aktionsbündnis Karlsruhe